Inhaltsverzeichnis

Geleitwort des Präsidenten der Europäischen Detektiv-Akademie EURODET

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

1. Abschnitt - Die rechtlichen Grundlagen der Detektivarbeit

I. Soforteinstieg

II. Allgemeines

A. Rechte

1. Befugniskatalog

2. Besondere weitere Rechte

3. Allgemeine weitere Rechte

B. Geschützte Berufsbezeichnung

C. Pflichten

1. Behörde hat Vorrang

2. Verschwiegenheit

3. Legitimationspflicht

D. Abgrenzung zu anderen Berufen

1. Auskunfteien

2. Bewachungsgewerbe

3. Rechtsanwälte

4. Unternehmensberater

E. Kooperation mit Behörden

III. Eröffnung einer Detektei

A. Zugangsvoraussetzungen

1. Zuverlässigkeitsüberprüfung

2. Fachliche Qualifikation

a) Formeller Befähigungsnachweis

b) Individueller Befähigungsnachweis

B. Gleichhaltung

C. Geschäftsführerlösung

D. Wahl der Rechts- bzw. Gesellschaftsform

1. Einzelunternehmen

2. Gesellschaft

a) Personengesellschaften – OG und KG

b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung

E. Standort

F. Firmengründung und Gewerbeanmeldung

1. Mitgliedschaft bei der Wirtschaftskammer

2. Pflichtversicherung bei der gewerblichen Sozialversicherung

3. Ruhen und Wiederaufnahme eines Gewerbes

4. Finanzamt

G. Erste Pflichten

1. Bezeichnung

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

3. Preisauszeichnung

4. Impressumspflicht

5. Legitimation für Berufsdetektive

IV. Der Berufsdetektiv als Auftragnehmer

A. Grundvoraussetzungen

B. Vorhandensein eines „berechtigten Interesses“

C. Identität des Auftraggebers

D. Rechtsverhältnis zwischen dem Berufsdetektiv und dem Auftraggeber

1. Bevollmächtigungsvertrag

2. Dienstvertrag und Werkvertrag

E. Diligenzpflicht

F. Die Verwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

G. Auftragsabschluss und weitere Vorgehensweise

V. Der Berufsdetektiv als Arbeitgeber

A. Rechtsstellung der Mitarbeiter

B. Kollektivvertrag

C. Abgrenzung zu anderen Beschäftigungsformen

1. Werkvertrag

2. Freier Dienstvertrag

D. Gesetzliche Anforderungen an die BerufsdetektivassistentInnen

E. Rechte und Pflichten der Berufsdetektivassistenten

1. Legitimationspflicht

2. Sonderfall: Beschäftigung von Ausländern

F. Einstellung

1. Sozialversicherung

2. Lohnabgaben

G. Sonstige Bestimmungen

1. Arbeit an Wochenenden und Feiertagen

2. Raucher/Nichtraucher

3. Arbeitsunfälle

VI. Waffen- und Kraftfahrwesen

A. Waffenwesen

1. Grundbegriffe

2. Kategorien von (Schuss-)Waffen

a) Kategorie A/Verbotene Waffen

b) Kategorie B bis D

3. Erwerb, Besitz, Führen und Überlassen von Waffen

a) Kategorie A/Verbotene Waffen

b) Kategorie B

c) Kategorie C und D

aa) Registrierung im Zentralen Waffenregister

4. Waffenbesitzkarte, Waffenpass

B. Kraftfahrwesen

VII. Verschwiegenheit und Datenschutz

A. Verschwiegenheit

1. Allgemeines zur Verschwiegenheitspflicht

2. Unwirksamkeit der Verschwiegenheitspflicht

3. Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht

B. Datenschutz

1. Grundbegriffe

2. Rechtmäßigkeitstatbestände

a) Rechtmäßigkeitstatbestände bei „normalen“ personenbezogenen Daten

b) Rechtmäßigkeitstatbestände bei strafrechtlich relevanten Daten

c) Rechtmäßigkeitstatbestände bei sensiblen Daten

d) Anwendung der Rechtmäßigkeitstatbestände in der Praxis

3. Datenschutzrechtliche Pflichten – Übersicht

4. Grundsätze der Datenverarbeitung

5. Verarbeitungsverzeichnis

b) Zweck der Datenverarbeitung, Rechtsgrundlage

c) Empfänger

d) Übermittlungen in Drittstaaten

6. Informationsverpflichtungen und Betroffenenrechte

a) Allgemeines

b) Informationsverpflichtungen

aa) BD erhält Daten direkt von der betroffenen Person

bb) BD erhält Daten aus anderer Quelle

c) Auskunftsrecht

d) Berichtigungsrecht

e) Löschungsrecht

f) Recht auf Einschränkung

g) Recht auf Datenübertragbarkeit

h) Widerspruchsrecht

i) Meldung von Datenschutzverletzungen an die Datenschutzbehörde und Benachrichtigung der betroffenen Person

7. Datenschutzbeauftragter

8. Datenschutz-Folgenabschätzung

a) Voraussetzungen

b) Inhalt einer Datenschutz-Folgenabschätzung

9. Datenschutzrechtliche Fehler – und wie man sie vermeidet

VIII. Observationswesen

A. Begriffsbestimmung

B. Eingriff in die Privatsphäre

C. Vergleich mit behördlichen Observationsbefugnissen

D. Mögliche Probleme im Zusammenhang mit Observationen

1. Besitzstörung

2. Stalking

3. Privatsphäreschutzgesetz

E. Observationsergebnis

1. Observationsbericht

2. Verständigungspflicht

IX. Technische Maßnahmen

A. Tonaufnahmen

1. Allgemeines

2. Verwendung von Tonaufnahmen in Gerichtsverfahren

3. Verwendung von Transkriptionen

4. Checkliste Tonaufnahmen und Transkripte

5. Andere Anwendungsbereiche

B. Bildverarbeitung

1. Allgemeines

2. Voraussetzungen

3. Verbote

4. Datenübermittlung

5. Besondere Datensicherheitsmaßnahmen und Kennzeichnung

6. Urheberrechtlicher Schutz von Lichtbildaufnahmen

C. Ortungssysteme

X. Erhebungs- und Ermittlungswesen

A. Begriffsbestimmungen

B. Erhebungen

1. Meldeerhebungen

2. Firmenbuch-Erhebungen

3. Gewerbedaten-Erhebungen

4. Erhebungen zu gerichtlichen Tatsachen

5. Vereinsregister-Erhebungen

6. Grundbuch-Erhebungen

7. Zulassungserhebungen über Kraftfahrzeuge

8. Zulassungserhebungen über Luftfahrzeuge

9. Zulassungserhebungen über Wasserfahrzeuge

10. Standesamtliche Erhebungen

C. Akteneinsicht

1. Akteneinsicht in Strafsachen

a) Der BD auf der Seite des/der Geschädigten

b) Der BD auf der Seite des Verdächtigen

2. Akteneinsicht in Zivilrechtssachen

3. Akteneinsicht in Verwaltungs(straf)sachen gem. AVG

4. Checkliste Akteneinsicht

5. Auskunftspflicht der Behörden

D. Tatrekonstruktionen

E. Ermittlungen

1. Offene Befragungen

2. Verdeckte Ermittlungen

XI. Berichts- und Anzeigewesen

A. Der Bericht

1. Inhalt und Form

2. Lichtbilddokumentation

B. Die Anzeige

1. Strafanzeige

2. Verwaltungsstrafanzeige

XII. Beweisarbeit und Gerichtswesen

A. Rechtsgrundlagen

B. Der Berufsdetektiv als Zeuge

C. Aussageverweigerung

1. Aussageverweigerung im Verwaltungsverfahren

2. Aussageverweigerung im Verwaltungsstrafverfahren

3. Aussageverweigerung im Zivilrechtsverfahren

4. Aussageverweigerung im Strafverfahren

5. Falsche Beweisaussage

XIII. Honorarwesen

A. Erfordernisse einer Rechnung

B. Die Honorarvereinbarung

1. Das Pauschalhonorar

2. Das Zeithonorar

3. Erstberatung

4. Honorarforderung ohne Vereinbarung

5. Regress

a) Allgemeines

aa) Vorprozessuale Kosten

bb) Schadenersatz

b) Regress im Wettbewerbsrecht

c) Regress im Arbeitsrecht

d) Regress im Scheidungsrecht

e) Regress im Strafrecht

f) Regress im Rahmen der Kaufhausüberwachung

XIV. Festnahme und Selbsthilfe

A. Allgemeines

B. Rechtsgrundlagen

1. Anhaltung gem. Strafprozessordnung

a) Anhaltesituation

b) Anhaltehandlung

c) Anhaltewille

d) Checkliste Anhaltung

2. Anhaltung gem. Allgemeinem Bürgerlichen Gesetzbuch

a) Selbsthilfesituation

b) Selbsthilfehandlung

c) Selbsthilfewille

C. Folgen einer rechtswidrigen Anhaltung

D. Widerstand gegen die Anhaltung

XV. Notwehr

A. Rechtsgeschichte der Notwehr

B. Rechtsgrundlage

1. Notwehrlage

a) Angriff

b) Rechtswidrigkeit des Angriffs

c) Gegenwärtigkeit des rechtswidrigen Angriffs

d) Unmittelbare Drohung eines rechtswidrigen Angriffs

e) Der Angriff muss sich gegen ein notwehrfähiges Rechtsgut richten

2. Notwehrhandlung

3. Notwehrkenntnis

4. Nothilfe

C. Notwehrüberschreitung

1. Sthenische Affekte

2. Asthenische Affekte

D. Putativnotwehr

E. Gerichtliche Beurteilung von Notwehrhandlungen

2. Abschnitt - Berufsdetektivische Tätigkeitsbereiche

XVI. Kaufhausdienst

A. Rechtsgrundlagen des Kaufhausdienstes

B. Mögliche vom Ladendieb verwirklichte Tatbestände

C. Anzeige und Verfahren

D. Taschenkontrollen

XVII. Personenschutz

A. Rechtsgrundlagen

B. Personenschutz und Waffenrecht

C. Garantenstellung

XVIII. Mietrechtsermittlungen

A. Rechtsgrundlagen

B. Oberstgerichtliche Entscheidungen

XIX. Spionageabwehr

A. Rechtsgrundlagen

B. Mögliche vom Täter verwirklichte Tatbestände

XX. Arbeitsrechtsermittlungen

A. Rechtsgrundlagen

B. Arbeitsrechtliche Verfehlungen

C. Entlassung

XXI. Familienrechtsermittlungen

A. Rechtsgrundlage

B. Ehescheidung

C. Unterhalt

3. Abschnitt - Rechtskunde

XXII. Rechtskunde – Einleitung

XXIII. Die Sprache der Juristen

A. Einleitung

B. Ursprung

C. Wie funktioniert „Recht“?

D. Grundbegriffe

1. Sachverhalt/Tatbestand

2. Eigentum/Besitz/Innehabung

a) Eigentum

b) Besitz

c) Innehabung

3. Sonstige Begriffe

XXIV. Arbeiten mit Rechtsquellen samt Übungen

A. Allgemeines/Grundregeln

1. Richtiges Lesen

2. Die Lex-specialis-Regel

3. Demonstrativ/taxativ

4. Juristische Texte

B. Rechtsquellen

1. Bücher

2. Rechtsquellen im Internet

C. Juristisches Arbeiten

4. Abschnitt - Die staatliche Befähigungsprüfung

XXV. Die staatliche Befähigungsprüfung – Allgemeines

A. Rechtliche Grundlagen

1. Berufsdetektive-Prüfungsordnung

2. Allgemeine Prüfungsordnung

B. Schriftliche Prüfung

C. Mündliche Prüfung

1. Rechtskunde

a) Allgemeine Rechtskunde einschl. Grundzüge des Verfassungs-, Verwaltungs-, und Verwaltungsstrafrechtes sowie der Behördenorganisation

b) Bürgerliches Recht

c) Strafrecht einschl. strafrechtlicher Nebengesetze

d) Waffenrecht

e) Datenschutzrecht

f) Wirtschaftsrecht einschließlich Handels- und Konkursrecht, Wettbewerbs-, Gewerberecht

g) Zivilgerichtliches Verfahrensrecht

h) Arbeitsrecht

i) Urheber-, Produktpiraterie- und E-Commerce-Recht

j) Berufsrecht der Berufsdetektive, Kammerorganisation, Rechte und Pflichten des Berufsdetektivs als Unternehmer einschließlich Arbeitnehmerschutzrecht, Rechtsstellung des Berufsdetektivs als Auftragnehmer, Anzeiger, Zeuge und Vertreter des Klienten

2. Kriminologie und Kriminalistik

a) Grundzüge der Kriminologie

b) Kriminaltaktik

c) Kriminaltechnik

d) Personenschutz, Waffenkunde

e) Audio- und Videotechnik einschließlich Aufspür- und Abwehrtechnik

3. Fachkunde

a) Auftrags- und Honorargestaltung

b) Zusammenarbeit und Abgrenzung gegenüber Behörden und verwandten Berufen

c) Berichtgestaltung und Anzeigeabfassung

d) Gesprächsführung, Verhandlungstaktik und Befragungstechnik

e) Berufskunde (Internationale Zusammenarbeit, Berufsethik, Standeskunde)

D. Unternehmerprüfung

E. Fachgespräch

5. Abschnitt - Formularwesen

XXVI. Allgemeines

XXVII. Allgemeine Geschäftsbedingungen

XXVIII. Auftragserteilung

XXIX. Mitarbeitermeldung

XXX. Erklärung zum Datengeheimnis und zur Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen sowie zur Verschwiegenheitsverpflichtung nach § 130 Abs. 5 GewO

Das Recht der österreichischen Berufsdetektive

Inhaltsverzeichnis

Geleitwort des Präsidenten der Europäischen Detektiv-Akademie EURODET

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

1. Abschnitt - Die rechtlichen Grundlagen der Detektivarbeit

I. Soforteinstieg

II. Allgemeines

A. Rechte

1. Befugniskatalog

2. Besondere weitere Rechte

3. Allgemeine weitere Rechte

B. Geschützte Berufsbezeichnung

C. Pflichten

1. Behörde hat Vorrang

2. Verschwiegenheit

3. Legitimationspflicht

D. Abgrenzung zu anderen Berufen

1. Auskunfteien

2. Bewachungsgewerbe

3. Rechtsanwälte

4. Unternehmensberater

E. Kooperation mit Behörden

III. Eröffnung einer Detektei

A. Zugangsvoraussetzungen

1. Zuverlässigkeitsüberprüfung

2. Fachliche Qualifikation

a) Formeller Befähigungsnachweis

b) Individueller Befähigungsnachweis

B. Gleichhaltung

C. Geschäftsführerlösung

D. Wahl der Rechts- bzw. Gesellschaftsform

1. Einzelunternehmen

2. Gesellschaft

a) Personengesellschaften – OG und KG

b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung

E. Standort

F. Firmengründung und Gewerbeanmeldung

1. Mitgliedschaft bei der Wirtschaftskammer

2. Pflichtversicherung bei der gewerblichen Sozialversicherung

3. Ruhen und Wiederaufnahme eines Gewerbes

4. Finanzamt

G. Erste Pflichten

1. Bezeichnung

2. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

3. Preisauszeichnung

4. Impressumspflicht

5. Legitimation für Berufsdetektive

IV. Der Berufsdetektiv als Auftragnehmer

A. Grundvoraussetzungen

B. Vorhandensein eines „berechtigten Interesses“

C. Identität des Auftraggebers

D. Rechtsverhältnis zwischen dem Berufsdetektiv und dem Auftraggeber

1. Bevollmächtigungsvertrag

2. Dienstvertrag und Werkvertrag

E. Diligenzpflicht

F. Die Verwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

G. Auftragsabschluss und weitere Vorgehensweise

V. Der Berufsdetektiv als Arbeitgeber

A. Rechtsstellung der Mitarbeiter

B. Kollektivvertrag

C. Abgrenzung zu anderen Beschäftigungsformen

1. Werkvertrag

2. Freier Dienstvertrag

D. Gesetzliche Anforderungen an die BerufsdetektivassistentInnen

E. Rechte und Pflichten der Berufsdetektivassistenten

1. Legitimationspflicht

2. Sonderfall: Beschäftigung von Ausländern

F. Einstellung

1. Sozialversicherung

2. Lohnabgaben

G. Sonstige Bestimmungen

1. Arbeit an Wochenenden und Feiertagen

2. Raucher/Nichtraucher

3. Arbeitsunfälle

VI. Waffen- und Kraftfahrwesen

A. Waffenwesen

1. Grundbegriffe

2. Kategorien von (Schuss-)Waffen

a) Kategorie A/Verbotene Waffen